Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.zubehoerhandel-chwatal.de bzw. www.zubehörhandel-chwatal.de zwischen Klaus Chwatal, Trifelsring 3, 76857 Albersweiler und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 1 Allgemeines


 

a) Kundenkreis
Klaus Chwatal richtet seine Angebote ausschließlich an Unternehmer (im Folgenden “Kunden” genannt) und nicht an Verbraucher. Unternehmer sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

 

 

 

c) Registrierung
Es ist möglich einen Nutzeraccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch Klaus Chwatal  erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Der Kunde erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn er sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website von Klaus Chwatal eingeloggt hat, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde trifft geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf anderer Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haftet Klaus Chwatal  nicht.

 

 

 

d) Vertragsschluss über Shop
Die Darstellung des Sortiments im Internet-Shop von Klaus Chwatal ist freibleibend und unverbindlich.

 

Bei der Bestellung über den Internet-Shop besteht der Bestellvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus und kann sich entscheiden, ob er einen Kundenaccount erstellt, sich mit einem bestehenden Account einloggt oder als Gast bestellt. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt werden ihm Versandinformationen angezeigt und er kann eine Zahlungsmethode wählen. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit ein Bestellkommentar zu hinterlassen und hat anschließend die Möglichkeit sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung nach Annahme dieser AGB und der Bestätigung nicht als Verbraucher zu handeln, durch Klicken auf den Button „Jetzt Kaufen" bestätigt und an Klaus Chwatal verschickt. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.

 

Klaus Chwatal wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per eMail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Klaus Chwatal ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche nach Eingang des Vertragsangebots per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Zusendung der Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Klaus Chwatal und dem Kunden zustande.

 


Der Vertragstext wird von Klaus Chwatal gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

 


 

e) individueller Vertragsschluss

 

Alternativ kann der Vertragsschluss auch individuell durch Angebot und Annahme stattfinden. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass der Kunde Klaus Chwatal eine Anfrage stellt und hierauf von Klaus Chwatal ein verbindliches Angebot erhält, welches er dann binnen der im Angebot benannten Frist annehmen kann. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch Klaus Chwatal findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

 

 

 

§ 2 Lieferung

a) Teillieferungen
Klaus Chwatal ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Kunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.

b) Lieferzeitpunkt
Klaus Chwatal versendet die bestellte Ware bei Zahlung auf Rechnung spätestens innerhalb von zwei Werktagen ab der Bestellung, bei Zahlung per Vorkasse oder Einzugsermächtigung spätestens innerhalb von zwei Werktagen ab Geldeingang. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst und bei größeren Mengen bzw. Gewichten per Spedition.

c) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Klaus Chwatal nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung), hat Klaus Chwatal nicht zu vertreten. Sie berechtigen Klaus Chwatal dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

d) Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.

e) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Klaus Chwatal vom Vertrag zurücktreten. Klaus Chwatal verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

f) Annahmeverzug
Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist Klaus Chwatal nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

 

 

 

§ 3 Zahlung

a) Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich netto, also exklusive Umsatzsteuer zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von Klaus Chwatal vereinbart wird. Die Versandkosten sind der separat auf dieser Website hinterlegten Versandkosten-Tabelle zu entnehmen.

b) Zahlungsmittel
Die Zahlung ist möglich auf Rechnung, per Vorkasse durch Überweisung, per Einzugsermächtigung oder per Paypal . Eine Zahlung per Kreditkarte ist nicht möglich. Bei der Zahlungsvariante Vorkasse werden 2% Skonto auf den Nettopreis gewährt. Bei Zahlung auf Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum werden 2 % Skonto auf den Nettopreis gewährt. Klaus Chwatal behält sich jedoch vor, im Einzelfall die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren abhängig vom Bestellwert, der Versandregion oder aus anderen sachlich gerechtfertigten Gründen einzuschränken.

c) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei Klaus Chwatal eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank berechnet. Sollten der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Klaus Chwatal vor, ihm Mahngebühren in Höhe von 5 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass Klaus Chwatal kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 d) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

 

 

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Klaus Chwatal behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhält, an Klaus Chwatal ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

 


§ 5 Gewährleistung

a) Gewährleistungsanspruch
Ist die Ware mangelhaft, leistet Klaus Chwatal nach eigener Wahl Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch.

b) Gefahrenübergang und Verjährung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.

c) Rügeobliegenheit des Kunden
Der Kunde muss offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 


d) Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

e) Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet Klaus Chwatal nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

 


§ 6 Haftung

a) Haftungsausschluss
Klaus Chwatal sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Bei einem grob fahrlässigen Verstoß gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haftet Klaus Chwatal ebenfalls nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

 


§ 7 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Klaus Chwatal in Albersweiler vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.


b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

 

Juli 2017

 

 

AGB Siegel